Kommentar Hermes Germany begrüßt den Start der Reform des Postgesetzes

Am 26.01.2023 hat das Bundeswirtschaftsministerium (BMWK) sein Eckpunktepapier zur Reform des Postgesetzes veröffentlicht. Unser erster Kommentar:
Hermes Zentrale in Hamburg-Langenhorn

(Foto: Hermes Germany)

Hermes Germany begrüßt den Start der Reform des Postgesetzes:

Mit der Veröffentlichung der Eckpunkte des Bundeswirtschaftsministeriums (BMWK) zur Reform des veralteten Postgesetzes wird nach mehr als 20 Jahren die Modernisierung des Postrechtsrahmens angestoßen. Diesen Schritt begrüßen wir ausdrücklich. Im Zuge der Bekanntmachung wird klar unterstrichen, wie wichtig die Schaffung fairer Wettbewerbsbedingungen im wachsenden Paketsektor ist. Hervorzuheben ist dabei das Ziel Quersubventionierungen auszuschließen und die zentrale Rolle der Bundesnetzagentur, die mehr Möglichkeiten zur Kontrolle und Sanktionierung von Verstößen erhalten soll, zu stärken. Nur durch eine klare Trennung zwischen dem Brief- und dem Paketmarkt können Defizite im Bereich Wettbewerbsförderung endlich überwunden und faire Wettbewerbsbedingungen für alle Marktteilnehmer realisiert werden. Damit sind wesentliche Forderungen der Hermes Germany aufgegriffen worden. Sehr erfreulich ist auch, dass die Bundesregierung Anreize für eine nachhaltige Paketlogistik in Aussicht gestellt hat, was insbesondere unseren eignen Ambitionen entgegenkommen würde. Hier wird es darauf ankommen, dass die richtigen Schwerpunkte gesetzt werden und dass alle Marktteilnehmer gleichermaßen und nicht ausschließlich der Marktbeherrscher von Anreizen profitieren, so dass die Branche insgesamt ihre Bemühungen im Bereich Nachhaltigkeit intensivieren kann. In den vom BMWK nun angestoßenen Konsultationsprozess wird sich die Hermes Germany intensiv und konstruktiv einbringen.

Nächster Artikel